Deutsche Bahn
AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

... gegenüber Interessenten an Mietwohnungen durch die Eisenbahn- Wohnungsgesellschaften bzw. –genossenschaften (im Folgenden als Vermieter bezeichnet)

1. Zugang zur Plattform „DB Wohnungsmarkt“
Als Ersteller der Plattform „DB Wohnungsmarkt“ ermöglicht die DB AG Interessenten an Mietwohnungen Zugriff auf Wohnungsangebote der Eisenbahn-Wohnungsgesellschaften bzw. -genossenschaften. Die von den Vermietern gemachten Angaben dienen der Information des Interessenten und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages im Rechtssinne dar.

2. Keine Gewähr für den Inhalt von Angeboten
Die DB AG, als Ersteller dieser Plattform „DB Wohnungsmarkt“ hat sämtliche Angaben sorgfältig zusammengetragen. Hierbei muss sich DB AG jedoch auf Informationen durch die Vermieter verlassen. Die DB AG übernimmt daher keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an die DB AG gegebenen Informationen.

3. Haftung der DB AG
3.1. Die DB AG haftet weder für materielle noch für immaterielle Schäden, seien sie unmittelbar oder mittelbar, die durch die Nutzung der gemachten Angaben oder durch die Nutzung fehlerhafter oder nicht vollständiger Informationen verursacht werden, es sei denn, DB AG hat insoweit nachweislich einen Schaden durch eigenes grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten verursacht. Bei einer nachweisbaren Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet DB AG auch für einfache Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung auf den Ersatz von vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden begrenzt. DB AG haftet stets unbeschränkt für jede schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

3.2 Die DB AG stellt über dieses Internet-Portal auch Informationen zur Verfügung, die von Kooperationspartnern eingestellt wurden. Für die Inhalte derartiger Informationen sind ausschließlich die jeweiligen Kooperationspartner der DB AG verantwortlich. Für deren Leistungen gelten allein deren Bedingungen.

3.3 Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der DB AG liegen, ist jede Haftung der DB AG ausgeschlossen. Die DB AG erklärt, dass ihr keine Informationen über rechtswidrige Inhalte auf den verwiesenen Internetseiten vorliegen. Die DB AG hat keinerlei Einfluss auf deren aktuelle oder zukünftige Gestaltung und auf deren Inhalt. Sie überprüft auch nicht die Inhalte der Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Dies gilt für alle innerhalb dieser Web-Seite gesetzten Verweise und Links auf Dritte sowie für Fremdeinträge auf dieser Web-Seite. Für fehlerhafte, rechtswidrige oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung derartiger Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf welche verwiesen wurde.

4. Verwendung der gewonnenen Informationen
Die durch den Zugriff auf die Dienstleistung der Vermieter gewonnenen Informationen dürfen von den Interessenten nur persönlich und nur im Zusammenhang mit dem konkreten Interesse der Anmietung des nachgefragten Objekts verwendet werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede Nutzung zu anderen, insbesondere gewerblichen Zwecken - vor allem zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung – ist untersagt.

5. Schutzrechte
Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte) an der Gestaltung der Website, dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei der DB AG; etwaige Rechte des Anbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

6. Speicherung von Daten
Sämtliche von den Interessenten an die DB AG gegebenen Daten werden von der DB AG zu den vorstehend genannten und sich aus dem Kundenauftrag im Einzelnen ergebenen Zwecken gespeichert und verarbeitet. DB AG wird die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.

7. Geltendes Recht
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7.2 Mündliche Absprachen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von den Parteien schriftlich bestätigt werden.

7.3 Sollte eine oder sollten mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame andere oder ergänzte Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommt.
 

Haben Sie  Fragen zum DB Wohnungsmarkt der Bahn?

Ansprechpartner / Kontakt:

Jonas Hof - DB Personalservice (HS.P)
E-Mail: scp-apartments@deutschebahn.com
Fax: 069 265 57099