Anfrage auf Mitnutzung von Flächen/ Anlagen der Deutschen Bahn AG (Gestattungen)

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Anfrage auf Mitnutzung von Flächen/ Anlagen der Deutschen Bahn AG (Gestattungen)

Sie möchten Flächen oder bauliche Anlagen, die sich im Eigentum der Deutschen Bahn AG befinden, für Ihre eigenen Zwecke, z.B. als Zuwegung, Abstandsfläche, für einen geringfügigen Überbau oder ähnliches, mitnutzen?

Eine solche Mitbenutzung (Gestattung) kann nach Prüfung durch die Deutsche Bahn gestattet werden. Geprüft wird die Vereinbarkeit der angefragten Mitbenutzung mit den Aktivitäten und Absichten der Deutschen Bahn, insbesondere die Auswirkungen auf den Eisenbahnverkehr und die Eisenbahnverkehrssicherheit.

Die Verlegung von Leitungen zur Versorgung der Öffentlichkeit mit Gas, Wasser, Abwasser, Strom und Telekommunikation bestimmen sich nach speziellen Vereinbarungen, die hier zusammengestellt sind.

Die angefragte Mitbenutzung wird nach positiver Prüfung aller für die Deutsche Bahn relevanten Gesichtspunkte in einem Gestattungsvertrag (ggf. unter Auflagen) verbindlich vereinbart. Für den Prüfaufwand der Anfrage fallen bei der Deutschen Bahn Kosten an, die vom Anfragenden zu übernehmen sind (auch bei Ablehnung der Anfrage). Gestattet die Deutsche Bahn (nach Prüfung mit positivem Ergebnis) die angefragte Gestattung, fällt neben den Prüfkosten zusätzlich ein Entgelt für die eingeräumte Gestattung (Mitnutzung) an. Dieses richtet sich nach Art und Umfang der angefragten Mitnutzung und wird nach marktüblichen Gesichtspunkten festgelegt. 

Damit eine umfassende Prüfung der angefragten Mitnutzung (Gestattung) zeitnah erfolgen kann, sind bestimmte Angaben und Unterlagen bei der Deutschen Bahn einzureichen. Die wichtigsten Angaben zur Mitnutzung (Gestattung) sind in einem Anfrageformular (siehe nebenstehender Download) zusammengestellt. Dieses Formular ist mit allen relevanten Unterlagen zur Prüfung an die zuständige Region der Deutschen Bahn AG, DB Immobilien zu senden.

Die dem Anfrageformular zusätzlich von Ihnen beizufügenden Unterlagen variieren je nach Art und Umfang der angefragten Mitnutzung (Gestattung). Bitte entnehmen Sie die konkret einzuhaltenden Anforderungen der im Downloadbereich hinterlegten Checkliste (Information zu den einzureichenden Unterlagen) entsprechend Ihres Anliegens. Wir weisen darauf hin, dass eine Prüfung Ihrer Anfrage nur erfolgen kann, wenn alle Unterlagen vollständig bei uns eingehen.


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