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Sitzung des Europäischen Betriebsrats der DB AG in Berlin

Wichtigste Themen der zehnten ordentlichen Sitzung des Europäischen Betriebsrats der Deutschen Bahn AG vom 19. bis 21. Oktober 2010 in Berlin

Die wirtschaftliche Lage des DB Konzern hat sich seit der letzten Sitzung des EBR im Herbst 2009 sehr positiv entwickelt. Die Mitglieder des EBR berichteten dennoch durchgängig von einer großen Unzufriedenheit der Mitarbeiter in ihren Ländern. Das Personal, welches seit Beginn der Wirtschaftskrise abgebaut wurde, ist auch seit die Zahl der Aufträge wieder stark angestiegen ist, nicht wieder durch Neueinstellungen ersetzt worden. Das führt zu einem enormen Arbeitsdruck und damit einer Verschlechterung der Qualität. Outsourcing, Fremdvergabe und Zeitarbeit werden immer mehr genutzt, um reguläre Arbeitskräfte zu ersetzen. Der EBR beschloss, dieses Thema auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung zu setzen. 

Schwerpunkte der Referenten von Arbeitgeberseite bei der Unterrichtung und Anhörung durch die Zentrale Leitung waren vor allem die positive Entwicklung der wirtschaftlichen Lage des DB Konzern, der Kauf des britischen Nahverkehrsunternehmens ARRIVA mit über 40.000 Beschäftigten und Niederlassungen in 10 europäischen Ländern, die wirtschaftliche und personelle Situation bei DB Schenker Rail und DB Schenker Logistics sowie die Struktur und Aufgaben des neugeschaffenen Vorstandsressorts Compliance, Datenschutz und Recht.

Der EBR fragte die Zentrale Leitung nach dem Stand der Dinge, was einen konzerninternen europaweiten Arbeitsmarkt betrifft. Die Arbeitgeberseite strebt erstmal länderbezogene konzernweite Arbeitsmärkte an, welche dann schrittweise auf europäisches Niveau ausgeweitet werden sollen.

Als Gäste nahmen der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe sowie der Sekretär des Europäischen Betriebsrats von ARRIVA an der Sitzung teil.

Der EBR beschloss angesichts der veränderten Beschäftigtenstruktur des DB Konzerns Verhandlungen mit der Zentralen Leitung aufzunehmen um die Mandatsverteilung und eine verbesserte Arbeitsstruktur für den EBR in einer neuen Vereinbarung zu regeln.

Ebenso beschloss der EBR, in der Vereinbarung mit der Zentralen Leitung zu beschließen, dass der EBR von ARRIVA weiterbesteht, bis eine neue Vereinbarung zur Mandatsverteilung in Kraft tritt. Vertreter des Ausschusses des EBR DB AG werden an der kommenden Sitzung des EBR ARRIVA teilnehmen.

Weiteres Thema bei der EBR-Sitzung war die Abschlusskonferenz des EU-Projekts „Demografische Entwicklung im Eisenbahnbereich“, an welchem der EBR als Projektpartner beteiligt war. Teilnehmer an der Konferenz berichteten über verschiedene Best practice-Beispiele (siehe auch www.eva-akademie.de).

Der Europäische Betriebsrat der Deutschen Bahn AG hat zurzeit 30 Mitglieder aus 19 Ländern.

Die nächste Sitzung des EBR findet vom 03.- 05.05.2011 in Berlin statt.